Rechtsprechung
| LG Bochum, 05.07.2017 - I-3 O 165/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Aufrechterhaltung der Betriebspflicht einer im Franchisesystem betriebenen Geschenke-Shop Filiale in einem Einkaufszentrum; Anforderungen an eine schlüssige Darlegung des Erfordernisses der Dringlichkeit für eine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 03.07.2007 - 2 W 56/07
Entfallen der vertraglich vereinbarten Betriebspflicht bei Verlusten auf Grund …
Auszug aus LG Bochum, 05.07.2017 - 3 O 165/17
Dabei verkennt die Kammer nicht, dass das Interesse des Betreibers eines Einkaufszentrums, eine vereinbarte Betriebspflicht im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen, um kurzfristigen Leerstand einzelner Geschäftsräume zu verhindern, in der obergerichtlichen Rechtsprechung vereinzelt Anerkennung gefunden hat (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 03.07.2007 - 2 W 56/07; KG Berlin, KG Berlin, Urteil v. 17.07.2003 - 22 U 149/03). - KG, 17.07.2003 - 22 U 149/03
Geschäftsraummiete: Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung einer …
Auszug aus LG Bochum, 05.07.2017 - 3 O 165/17
Dabei verkennt die Kammer nicht, dass das Interesse des Betreibers eines Einkaufszentrums, eine vereinbarte Betriebspflicht im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen, um kurzfristigen Leerstand einzelner Geschäftsräume zu verhindern, in der obergerichtlichen Rechtsprechung vereinzelt Anerkennung gefunden hat (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 03.07.2007 - 2 W 56/07; KG Berlin, KG Berlin, Urteil v. 17.07.2003 - 22 U 149/03).